STUMPF BETRACHTET: FOLGE 9


Über die Fata Morgana der politischen Stadtteilarbeit.

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Moin ! Demokratie ist eine seltsame Angelegenheit. Fast alle finden sie wichtig, aber kaum jemand geht hin. Natürlich gehen Menschen wählen. Zumindest meistens. Aber zwischen zwei Wahlterminen scheint Demokratie oft in eine Art Winterschlaf zu fallen. Dann wird Politik zu etwas, das »die da oben« machen. Oder »der Beirat«. Hauptsache jemand anderes.


Dabei beginnt Demokratie nicht im Bundestag oder Rathaus, sondern direkt vor der eigenen Haustür. Dort, wo über Baustellen, Bäume, Verkehr, Lärm und Stadtteilentwicklung diskutiert wird. Also über all die Dinge, über die sich Menschen in Findorff zuverlässig aufregen – meist erst dann, wenn die Entscheidung längst getroffen wurde. Und genau dafür gibt es im Stadtteil den Beirat Findorff.

Der Beirat Findorff ist die lokale politische Ebene. Die Schnittstelle zwischen Stadtteil und Stadt. Dort sitzen keine BerufspolitikerInnen, sondern Menschen aus dem Stadtteil. Theoretisch jedenfalls.

 

Praktisch wirkt der Beirat wie ein schlecht beworbenes Geheimnis. Die Sitzungen finden öffentlich statt, aber man muss fast Detektiv sein, um davon zu erfahren. Vielleicht taucht irgendwo ein PDF auf. Oder ein Social-Media-Hinweis mit der Sprengkraft eines Beipackzettels. Keine sichtbare Einladung. Keine Lust darauf, Publikum zu erzeugen. Dann wundert man sich, dass kaum jemand kommt.

Natürlich kommen Menschen nicht aus purer demokratischer Pflichtfreude zu mehrstündigen Sitzungen mit Tagesordnungspunkt 7.3 »Anhörung zur Anpassung der Straßenreinigungsintervalle«.

 

Beteiligung entsteht nicht automatisch. Sie braucht Ansprache. Sichtbarkeit. Und vielleicht das Gefühl, tatsächlich erwünscht zu sein. Aber manchmal entsteht der Eindruck, als sei genau das gar nicht gewollt. Denn wer Bürgerbeteiligung ernst meint, muss Widerspruch aushalten. Nachfragen. Kritik. Das ist anstrengend. Viel einfacher ist Politik in kleinen Runden unter Menschen, die die Abläufe kennen. So entsteht ein seltsamer demokratischer Kreislauf: Die BürgerInnen interessieren sich so gar nicht für den Beirat, weil der Beirat auch kaum sichtbar ist.  Und der Beirat bleibt unsichtbar, weil sich angeblich niemand für ihn interessiert.

 


Manchmal wirkt politische Kommunikation im Stadtteil, als sei Öffentlichkeit eher ein Betriebsrisiko.

Vielleicht liegt das Problem nicht am mangelnden Interesse der Menschen, sondern an der Form. Wir leben schließlich nicht mehr im Jahr 1987. Menschen organisieren Nachbarschaften digital, während lokale Demokratie noch immer in Gemeindesälen sitzt und darauf hofft, dass jemand zufällig vorbeikommt. Warum werden Beiratssitzungen nicht gestreamt ? Warum gibt es keine digitalen Zusammenfassungen ?

 

Manchmal wirkt politische Kommunikation im Stadtteil, als sei Öffentlichkeit eher ein Betriebsrisiko. Dabei wäre gerade lokale Politik ideal für echte Beteiligung. Hier geht es nicht um Weltpolitik, sondern um konkrete Lebensrealität: Verkehr, Bäume, Lärm und die Frage, wie wir zusammenleben wollen. Stadtteile entstehen nicht einfach. Sie werden gestaltet. Die Frage ist nur, von wem. Denn Beteiligung ist nie bequem. Demokratie funktioniert nur, wenn Menschen bereit sind, mitzuwirken.

 

Gleichzeitig muss Politik aber auch den ehrlichen Wunsch haben, diese Mitwirkung zu ermöglichen. Nicht als Pflichtübung, sondern als echte Öffnung. Vielleicht müsste man den Beirat weniger als Verwaltungsanhängsel verstehen und mehr als öffentlichen Ort demokratischer Auseinandersetzung. Weniger Sitzung, mehr Stadtgespräch. Denn wo BürgerInnen dauerhaft außen vor bleiben, wirken Entscheidungen irgendwann fremd. Politik erscheint abgehoben. Und irgendwann reden alle nur noch übereinander statt miteinander. Dabei wäre die Lösung oft erstaunlich simpel: mehr Sichtbarkeit, mehr Transparenz, mehr direkte Ansprache – und etwas mehr Bereitschaft, echte Debatten auszuhalten. Denn Gestaltung braucht Gestaltende.

 

Ein Stadtteil ist keine Kulisse. Er entsteht daraus, ob Menschen mitmachen – oder wegbleiben. Vielleicht ist genau das die eigentliche Fata Morgana der politischen Stadtteilarbeit: Dass Beteiligung überall beschworen wird, Öffentlichkeit formal existiert und Demokratie sichtbar stattfinden soll – aber am Ende kaum jemand wirklich da ist. Öffentlichkeit ohne Publikum eben.

 

Fotocollage Kreis: privat, san4ez, www.shutterstock.com

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