Artikel mit dem Tag "SPD"



POLITIK & SONSTIGES · 03. März 2023
Aktuelles Rechtsgutachten: Das »Parkraumkonzept« des SPD-Innensenators ist rechtswidrig.
Im Beirat Findorff stellte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) Ende Februar sein Konzept »Parkfrieden« zur Neuordnung des Parkens vor. Jetzt gibt es ein Rechtsgutachten: Mäurers Vorschläge sind in Teilen rechtswidrig.
POLITIK & SONSTIGES · 11. August 2022
Das »Parkraumkonzept« des SPD-Innensenators: nicht für die Öffentlichkeit bestimmt und über die Köpfe der FindorfferInnen hinweg
Ende Mai stellte Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) seine eigenen Vorstellungen zur Neuordnung des Parkens in innenstadtnahen Quartieren im »Weser Kurier« vor– allerdings ohne sein »Parkraumkonzept« zu veröffentlichen und im Detail konkret zu werden.
POLITIK & SONSTIGES · 19. Juli 2021
Abgeräumt: Rolle Rückwärts zur Einführung von Bewohnerparken?
Der Ortsverein der SPD in Findorff positioniert sich auf lokalpolitischer Ebenen zum »Bewohnerparken« mit einem Ausstieg vor dem Einstieg: Die »Verkehrswende« sollte in Findorff Ende 2019 mit einem einstimmigen Beschluss aller Parteien zur Beauftragung eines Betriebsplanes zur Einführung von »Bewohnerparken« beginnen. Jetzt nennt man als Bedingungen drei Punkte, die eine Zustimmung der SPD für den Betriebsplan klar ausschließen. Damit wird »Bewohnerparken« für Findorff keine Mehrheit finden.